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Sozialversicherung (0630)

Aufgabe der Sozialversicherung ist es, den Menschen bei Krankheit, Arbeitslosigkeit, Alter etc. die notwendige Sicherheit zu geben, um menschenwürdig leben zu können. Deshalb ist die Sozialversicherung ein ethisches, moralisches Instrument, an dem nicht gekürzt werden sollte. In der BRD wurde nach dem Krieg die Kosten der Sozialversicherung der arbeitenden Bevölkerung auferlegt; es war ja sonst nichts da, was möglicherweise mit herangezogen werden konnte. Dies ist heute anders.
Eine Neuorientierung ist deshalb unbedingt notwendig. So hat der Sozialstaat auf dem Arbeitsmarkt nichts mehr zu suchen.

„Entkoppeln von Arbeit und Sozialstaat heißt nicht, den Sozialstaat zu liquidieren. Es heißt auch nicht, ihn gering zu schätzen, es heißt nur eines – ihn anders zu organisieren, so dass er der Arbeit nicht das Leben schwer macht“ (aus „Der Spiegel“ 12/2004)

Wo aber soll das Geld für die Sozialversicherung kommen ?
Ein wesentlicher Faktor ist das Kapital. Kapital kann ein Mehrfamilienhaus, ein Goldbarren, Aktiengewinne, Veräußerungserlöse, Zinsen, Mieten etc. sein. Der daraus resultierende Gewinn kann zu einem Teil für die Sozialversicherung herangezogen werden, ohne dass für den Besitzer sein Grundkapital geschmälert wird. „Wie das Lohnbüro der Firmen heute die Lohn-und Einkommensteuer an das Finanzamt überweist, müssten die Banken die Kapitalsteuer ebenfalls automatisch abziehen und transferieren. Sie sind das Lohnbüro der Vermögenden“ (aus „Der Spiegel“ 12/2004)

Eine weitere Einnahmequelle könnte eine Steuer auf Luxusartikel sein. Die Yacht für 5 Millionen, die Finta auf Mallorca, der Ferrari mit 250 PS, - Besitzer dieser Größenordnungen sollten ihren sozialen Obulus beitragen und ich bin mir sicher, es wäre gerecht.

Die dritte Einahmequelle ist die Bürgerversicherung, finanziert von allen Personen unserer Gesellschaft (Selbstständige, Angestellte, Beamte, Handwerker, Professoren, Ärzte, Politiker, Bauarbeiter usw.). Ihr Vorteil liegt darin, dass sie weniger anfällig gegenüber wirtschaftlichen Schwankungen ist.

Warum also wird nicht an einer Neuregelung der Sozialversicherung gearbeitet , obwohl sie wesentlich gerechter und wirtschaftlich sinnvoll ist ? Die Antwort ist einfach. Die Lobby „des Kapitals“, steht einer solchen Regelung natürlich
ganz energisch entgegen und sie ist so stark, dass unsere Politiker (ist kein deutsches Problem) von sich aus keine entsprechenden Lösungsvorschläge erarbeiten. Es muss demnach das Thema mit entsprechenden Lösungsvorschlägen „von unten“ aus immer häufiger angeprangert werden.

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