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Ueberfluessige Gremien abschaffen (0615)

Es gibt eine Vielzahl von Gremien, deren Sinn im Wesentlichen darin besteht, altgedienten Politikern ein fürstliches Einkommen und entsprechende Privilegien zu garantieren. Ein besonders Beispiel ist in Bayern z.B. der Bezirkstag. Unter dem Deckmantel eines Sozialparlamentes lässt es sich wunderbar reisen bzw. verdienen. So gut wie alle Mitglieder sind in der Politik als Abgeordnete, Landräte hauptberuflich tätig. Warum, so frage ich mich, kann diese Tätigkeit nicht vom Landtag ausgeführt werden (unsere Landtagsabgeordneten dürfen viele Nebentätigkeiten haben, daraus schließe ich , dass sie nicht ausgelastet sind).
Parlamentarische Staatssekretäre sind „teuer, aber überflüssig“ (AZ vom 18.11.2005). Er ist ein idealer Versorgungsposten, um all jene Abgeordneten, Landesverbände und Parteiflügel zu befriedigen, die beider Vergabe der Ministerposten zu kurz gekommen sind. Unter Rot-Grün gab es 25 Parlamentarische Staatssekretäre, unter Rot-Schwarz wird die Zahl noch steigen.
Schreiben Sie mir mit einer Begründung, welche Gremien sie abschaffen würden und vor allem „warum“.

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